Zypernkonflikt

Hintergrund des Zypernkonflikts

Mit der militärischen Intervention der Türkei im Jahre 1974 in der Republik Zypern sollte der – aus türkischer Sicht geplante – Anschluss Zyperns an Griechenland verhindert werden. Seither ist Zypern faktisch eine geteilte Insel. Im griechisch-zyprischen Südteil der Insel übt die Regierung der von den Vereinten Nationen (United Nations – UN) als Vertretung für ganz Zypern anerkannten Republik Zypern die effektive Hoheitsgewalt aus. Die 1983 im türkisch-zyprischen Nordteil der Insel ausgerufenen so genannte „Türkische Republik Nordzypern“ wird – außer von der Türkei – international nicht anerkannt.

UN-Mission und Vermittlungsbemühungen

Bis heute müssen rund 860 UN-Soldaten und 69 UN-Polizisten auf Zypern den Frieden sichern. Zahlreiche UN-Vermittlungsversuche der achtziger und neunziger Jahre zur Lösung des Konfliktes schlugen bisher fehl. Mit dem Beitrittsgesuch der Republik Zypern zur EU und dem Beginn der Beitrittsverhandlungen am 31. März 1998 verband sich die Hoffnung, mittels der Aufnahme Zyperns in die EU auch zu einer Lösung des Zypernproblems zu gelangen. Der Beginn eines griechisch-türkischen Annäherungsprozesses nach dem Erdbeben 1999, direkte Gespräche zwischen den führenden Politikern beider Bevölkerungsgruppen, Klerides und Denktasch, sowie der Vermittlungsvorschlag des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Kofi Annan („Annan-Plan“) setzten positive Signale.

Ablehnung des Annan-Plans

Zu einem Durchbruch ist es dennoch nicht gekommen. Der Europäische Rat beschloss 2002 in Kopenhagen die Aufnahme der Republik Zypern in die EU. Um dem Land die Möglichkeit zu geben, wiedervereinigt der Europäischen Union beizutreten, wurde beschlossen, im Vorfeld in beiden Teilen der Insel dazu eine Volksbefragung durchzuführen. In den am 24. April 2004 abgehaltenen Referenden stimmten 75,83 Prozent der griechischen Zyprer gegen den „ANNAN-Plan V“ und 64,9 Prozent der türkischen Zyprer für dessen Annahme. Am 1. Mai 2004 wurde die gesamte Insel Mitglied der Europäischen Union, wobei die Geltung des Europäischen Rechts laut Beschluss des Europäischen Rats im nördlichen Teil der Insel, in denen die Behörden der Republik Zypern keine Hoheitsgewalt ausüben, bis zu einer Lösung des Zypernkonfliktes ausgesetzt ist.

Keine Anerkennung durch die Türkei

Abgesehen von der Erleichterung des Personen- und Warenverkehrs über die sog. „Grüne Linie“ hat es wirkliche Fortschritte im Zypernkonflikt seither nicht gegeben. Vielmehr hat die Türkei anlässlich der Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zum Ankara-Abkommen am 29.07.2005 eine einseitige Erklärung abgegeben, wonach sie es nach wie vor ablehnt, die Republik Zypern vor einer Gesamtlösung des Zypernproblems im UN-Rahmen anzuerkennen, und auch die Umsetzung des Zusatzprotokolls (besonders die Öffnung von türkischen Häfen und Flughäfen für zyprische Schiffe und Flugzeuge) von zyprischen Konzessionen gegenüber der so genannten „Türkischen Republik Nordzypern“ abhängig macht.

Freizügigkeit trotz Trennung

Die sog. „TrennungslinienVO“ vom 28.04.2004, die die Bedingungen für die Anwendung EU-Rechts auf die Trennungslinie, insbesondere den Personen- und Warenverkehr über die „Grüne Linie“ festlegt, stellt klar, dass es sich hierbei nicht um eine EU-Außengrenze handelt und dass die Freizügigkeit der EU-Bürger auch hier gewährleistet ist. In der Praxis können also EU-Bürger – und damit auch griechische und türkische Zyprer – die Trennungslinie an 4 Übergängen unter Vorzeigen ihres Personalausweises frei passieren. Der für beide Bevölkerungsgruppen so wichtige 5. Übergang an der Ledra-Straße konnte am 03.April 2008 geöffnet werden.

Gespräche unter Leitung des UN-Vertreters

Nach Abwahl von Staatspräsident Papadopoulos und Wahl des neuen Präsidenten Demetris Christofias gibt es wieder neue Hoffnung auf eine Verständigung. Am 21. März 2008 trafen sich Christofias und der Führer der türkisch-zyprischen Volksgruppe zu einem ersten Gespräch. Sie einigten sich über vertrauensbildende Maßnahmen und vereinbarten, Arbeitsgruppen für eine Annäherung der beiden Volksgruppen mit dem Ziel einer späteren Wiedervereinigung einzusetzen. Die Arbeitsgruppen und technischen Ausschüsse haben am 18. April 2008 ihre Arbeit aufgenommen; erste Ergebnisse sollen in drei Monaten vorliegen. Entscheidend wird sein, ob auch die Türkei die Gespräche positiv begleiten wird. Es könnte die letzte Möglichkeit sein, das Problem endlich beizulegen, denn der Integrationsprozess zwischen den beiden Volksgruppen leidet trotz der Kontakte engagierter Nicht-Regierungsorganisationen sichtlich unter der Verschärfung des Tons in der Diskussion über die Zypernfrage und unter der zunehmenden Desillusionierung der Bevölkerungen beider Seiten. Vor allem die türkischen Zyprer machen aus ihrer Enttäuschung – auch über die EU – keinen Hehl und wollen endlich berechenbare Verhältnisse.

Quelle: Auswärtiges Amt