Barroso: Türkei muss EU-Rechtsprechung anerkennen

Der Präsident der Europäischen Kommission Jose Manuel Barroso hat am 18. November die Türkei aufgefordert, ein Urteil ´des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Zusammenhang mit der Vermisstenfrage anzuerkennen und die entsprechenden Maßnahmen einzuleiten. Im Jahr 2001 hatten die Richter geurteilt, dass die Türkei verpflichtet ist, alle Informationen zur Verfügung zu stellen, damit die Schicksale der 1974 verschwundenen griechischen Zyprer aufgeklärt werden können.

„Die Kommission ist sich der Dringlichkeit dieser Angelegenheit bewusst. Es ist wichtig für die Türkei, dass sie die Rechtssprechung schnell und vollständig umsetzt. Es sind nun Fälle bekannt geworden, die einen Bruch der Genfer Konvention darstellen würden, wenn sie sich bewahrheiteten“, schreibt der Kommissionspräsident in seiner Antwort auf eine Anfrage der zyprischen EU-Parlamentarierin Eleni Theocharous.

Bei den genannten Fällen geht es um den Vorwurf von Erschießungen zyprischer Nationalgardisten, die sich den türkischen Invasionstruppen ergeben hatten. Die Türkei könne als Mitglied des Europarates und EU-Beitrittskandidat die Rechtssprechung des höchsten europäischen Gerichtes nicht ignorieren.